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Windwärts schlägt Einführung einer Windenergieabgabe vor

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Hannover – Angesichts der schleppend verlaufenden Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen schlägt die Windwärts Energie GmbH eine Abgabe für Kommunen vor. Diese soll schnell wirken und direkt an die Gemeindekasse gehen.

Im Zuge der 2017 eingeführten EEG-Ausschreibungen droht ein empfindlicher Fadenriss beim Ausbau der Windenergie. Zu schaffen machen der Branche die langandauernden Genehmigungsverfahren und das niedrige Genehmigungsvolumen.

Abgabe zur Akzeptanzverbesserung und kommunalen Unterstützung von Windprojekten

Seit 2017 liegen die bundesweit erteilen Genehmigungen für Windenergieanlagen im Schnitt nur noch auf einem Niveau von ca. 100 Megawatt pro Monat. Damit könnten weder die Ziele für den Klimaschutz erreicht werden, noch lasse sich damit das Volumen der jährlichen Ausschreibungen für Windenergieprojekte füllen. Das zeige auch wieder die deutliche Unterzeichnung der aktuellen Ausschreibung für Windenergie an Land, so der Windenergieprojektierer Windwärts Energie GmbH aus Hannover.

Dabei können Windparks erheblich zur Wertschöpfung im ländlichen Raum beitragen. Angefangen bei der Einbindung lokaler Unternehmen in die Bauphase bis zu Pachteinnahmen der Grundstückseigentümer und Beteiligungsmöglichkeiten für die Anwohner. Kommunale Einnahmen entstanden dagegen bislang i.d.R. lediglich aus der Verpachtung kommunaler Grundstücke für die Infrastruktur sowie aus nur eingeschränkt kalkulierbaren Einnahmen aus Gewerbesteuerzahlungen der Betreibergesellschaft. Zudem dauert es je nach Projekt und Standort viele Jahre, bis die Zahlungen der Gewerbesteuer beginnen. Damit Kommunen von Beginn an zuverlässig von der Wertschöpfung eines Windparks profitieren können, schlägt Windwärts ein schnell wirksames und verlässliches Instrument vor in Form einer Windabgabe vor, die direkt an die Gemeindekasse geht. Ziel der Abgabe ist es, die lokale und regionale Akzeptanz von Windenergieprojekten zu steigern und die kommunale Unterstützung für neue Windparks zu fördern.

Windenergieababe: Windwärts appelliert an Bund und Länder

Aus Sicht von Windwärts sollte die Abgabe ihrer Höhe nach einen substanziellen und merkbaren Beitrag für die kommunalen Finanzen darstellen. Windwärts schlägt deshalb eine Abgabe von 3 Prozent des Umsatzes von neu errichteten Windparks vor. Pro Windenergieanlage sind dies bei modernen Turbinen mindestens 10.000 Euro, so Windwärts. Zudem sollte die Abgabe einfach und praktikabel sowie in allen Teilen der Bundesrepublik Deutschland gleichartig und gleichwertig umsetzbar sein. Mit Blick auf die Akzeptanzsteigerung sollte die Abgabe vor Ort eine möglichst hohe Wahrnehmung der kommunalen Einnahmen in Abhängigkeit zu den realisierten Windenergieanlagen erzeugen. Dies könne durch eine optionale Steuerung der Mittelverwendung durch kommunal verankerte Gremien realisiert werden, so Windwärts weiter.

Das Unternehmen fordert die Gesetzgeber in Bund und Ländern dazu auf, in den Prozess der Einführung einer Windabgabe einzusteigen und diese möglichst zeitnah einzuführen.

© IWR, 2018


22.10.2018

 




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