Offshore-Windenergie: Küstenbundesländer fordern Masterplan

Kiel - Die Küstenbundesländer wollen zum weltweit führenden Standort der Windenergienutzung und -technologie werden. Darauf verständigten sich die Regierungschefs der fünf norddeutschen Länder Schleswig-Holstein, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Bremen. Um dieses Ziel zu erreichen, wurde auf der Konferenz Norddeutschland eine „Gemeinsame Erklärung der Regierungschefs zur Umsetzung der Energiewende und zur Stärkung der Zukunftsbranche Windenergie“ verabschiedet. Dabei setzen die Länder auch auf eine engere Zusammenarbeit mit dem Bund und die gemeinsame Aufstellung eines „Masterplans Offshore Windenergie“. Darin sollen Themen wie die Netzanbindung von Offshore Windparks, die Weiterentwicklung entsprechender Ausbildungs- und Studiengänge oder ein Offshore Netzplan behandelt werden. Außerdem sollen Finanzierungs- und Haftungsfragen geklärt werden. Einig sind sich die norddeutschen Länder auch, dass die Bürger frühzeitig beteiligt werden müssen, vor allem bei der Festlegung der Stromtrassen.

Die Länder vereinbarten im Hinblick auf die industriepolitische Komponente der Windenergiebranche auch eine frühzeitige Abstimmung ihrer Hafen-, Wirtschafts-, Werften- und Ansiedlungspolitik. Die Genehmigungsbehörden sollen auf der Grundlage von gemeinsamen Planungen länderübergreifend eng zusammenarbeiten. Zur Finanzierung einer geeigneten Hafeninfrastruktur oder dem Bau von Spezialschiffen fordern die Länder die Unterstützung des Bundes, beispielsweise durch Zusatzprogramme der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Zur verstärkten Einwerbung von EU-Fördermitteln will die Konferenz Norddeutschland nicht nur gegenüber dem Bund, sondern auch auf europäischer Ebene gemeinsam auftreten.